Partnervermittlung 656 bgb analog

durch  |  01-Mar-2016 00:17

Auch das Berliner Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom - 13 C 168/15) schloss sich der Auffassung an, dass ein Vertrag fristlos gemäß § 627 Abs. Das Amtsgericht Potsdam (AG Potsdam, Urteil vom - 38 C 32/16) schloss sich der Auffassung an, dass auf derartige Verträge § 627 BGB anzuwenden ist und wies eine Klage von Elitemedianet ab.

In den für unsere Mandanten geführten Verfahren benannte die Elitemedianet Gmb H aber immer auch einige Gerichtsentscheidungen aus Orten außerhalb Berlins, in denen ihr aus unterschiedlichen Gründen Recht gegeben wurde.

Wieder verklagte sie eine Mandantin unserer Kanzlei Radziwill ● Blidon ● Kleinspehn, die übersehen hatte, dass sich der Vertrag über einen Zugang zu automatisch verlängert und deshalb zu spät gekündigt hatte. Das waren in dem von uns vertretenen Fall 11,81 € für neun Tage.

Noch einmal beschäftigte sich das Amtsgericht Berlin-Schöneberg (AG Schöneberg, Urteil vom - 16 C 249/13) mit diesem Geschäftsmodell und bestätigte, dass die Kundin berechtigt war, den Vertrag mit der Elitemedianet Gmb H fristlos gemäß § 627 Abs. Eine Berufung legte die Elitemedianet Gmb H gegen das Urteil nicht mehr ein - obgleich diese Möglichkeit vom Gericht ausdrücklich zugelassen wurde. Rechtskräftig ist auch eine Entscheidung aus der brandenburgischen Landeshauptstadt.

- An die Zielgruppen der Akademiker sowie der "niveauvollen Singles“ wendet sich mit einigem Werbeaufwand die Elitemedianet Gmb H (seit : PE Digital Gmb H) mit ihren Internetportalen, unter anderem Elite und Academic

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